„Wir zeigen Herz“ – Offener Brief an den Bürgermeister der Stadt Euskirchen

9. März 2017

Am kommenden Wochenende findet erneut eine Wahlversammlung der AfD im Euskirchener City-Forum statt. Dies habe ich zum Anlass genommen, einen offenen Brief an den Bürgermeister der Stadt Euskirchen zu formulieren (zur Druckversion). Sollten Sie auch der Meinung sein, dass die Einnahmen der Stadt durch die Vermietung des City-Forums an die AfD in Integrationsprojekte investiert werden sollten, dann unterzeichnen Sie den Brief bitte durch Eingabe ihres Namens ins Kontaktformular.

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Offener Brief an den Bürgermeister der Stadt Euskirchen, Dr. Uwe Friedl, anlässlich einer erneuten AfD Landeswahlkonferenz im City-Forum

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Friedl,

am kommenden Wochenende wird der nordrhein-westfälische Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) erneut eine Wahlversammlung im City-Forum abhalten. Dies ist die dritte überregionale Veranstaltung der Partei in diesen Räumlichkeiten in den vergangenen drei Monaten. Für Anfang April ist zusätzlich eine Wahlkampfveranstaltung mit der Bundesvorsitzenden Petry vorgesehen.

Euskirchen wird damit zum Wohnzimmer der AfD in Nordrhein-Westfalen. Die Partei erhält durch die Vielzahl der Veranstaltungen öffentliche Aufmerksamkeit in der Stadt und ihre Forderungen werden salonfähig.

Dabei zeigen die letzten Wochen sehr deutlich wie diese „Alternative“ zu unserer Demokratie steht: der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Pretzell deklariert Opfer von Terroranschlägen als „Merkels Tote“, der thüringische AfD-Chef Höcke bekennt offen, dass das Mahnmal für die ermordeten Juden Europas für ihn ein „Denkmal der Schande“ sei, verschiedene Landtagsfraktionen der AfD beantragen die Streichung von Geldern für NS-Gedenkstätten, AfD-Politiker bejubeln die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Yücel in der Türkei und der Berliner Landesverband der AfD verbreitet Fake-News zu einer angeblichen Reisewarnung für Schweden.

Die AfD positioniert sich am rechten Rand unserer demokratischen Gesellschaft. Am Wochenende möchte diese Partei die Wahl der Reserveliste für die Bundestagswahl fortführen. In den Vorstellungsreden sind ähnliche verbale Entgleisungen zu erwarten, wie sie jüngst vom Spitzenkandidaten auf der Landesreserveliste, Martin Renner, vorgetragen worden sind. Renner sprach in seiner Vorstellungsrede von einer „sozialistischen Versiffung unserer Gesellschaft“. Schwarz-Rot-Grün seien die Farben, die die Gesellschaft zerstörten.

Im Kreis Euskirchen haben wir in den letzten zwei Jahren auf beeindruckende Weise erlebt, wie solidarisch, engagiert und hilfsbereit die Bevölkerung ist. Viele ehrenamtliche Helferinnen und Helfer setzen sich in verschiedenen Bereichen für Flüchtlinge ein und erleichtern ihnen das Zurechtfinden in unserem Land. Aber auch unsere öffentlichen Verwaltungen haben in der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Asylbewerberinnen und –bewerbern deutlich mehr als Dienst nach Vorschrift geleistet und die Herausforderungen bewältigt. Der Einsatz der Bürgerinnen und Bürgern in Sprachkursen, Fahrdiensten oder Begegnungscafés, die Herzlichkeit der Gastfamilien oder das offene Ohr der Hausmeister in Flüchtlingsunterkünften sind kein Zeichen „versifften Gutmenschentums“. Nein, diese Menschen machen die Stärke und die Liebenswürdigkeit unserer Region aus. Jede rassistische Einlassung zur Asylpolitik von AfD-Politikern im City-Forum ist auch eine Beleidigung dieses Engagements.

Das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft, unterschiedlicher Kulturen und unterschiedlicher Religionen verläuft nicht immer spannungsfrei – auch nicht in unserem Kreis. Gegenseitiger Respekt und erfolgreiche interkulturelle Projekte sorgen jedoch dafür, dass bei uns das Miteinander und nicht das Gegeneinander im Vordergrund steht. Kirchengemeinden und Religionsgemeinschaften, Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie nicht zuletzt unsere Vereine stehen genau für diese Werte ein. Fremdenfeindliche Hetze auf dem Podium des City-Forums ist auch ein Angriff auf ihre Leistungen.

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Friedl,

Sie haben betont, dass die Stadt Euskirchen aus juristischen Gründen dazu verpflichtet sei, alle Parteien gleich zu behandeln und der AfD somit das Nutzungsrecht des City-Forums nicht versagt werden könne. Wörtlich formulierten Sie: „Die AfD ist – unabhängig davon, wie man zu ihren politischen Aussagen steht – eine zugelassene Partei, die sogar im Kreistag des Kreises Euskirchen und damit hier vor Ort in kommunalen Gremien vertreten ist. Nach der Benutzungsordnung des City-Forums dürfen alle Parteien, die nicht rechtskräftig verboten sind, diese Einrichtung anmieten, somit auch die AfD.“ (Quelle: http://www.rundschau-online.de/25267164 ©2017). Ein Blick in die Benutzungsordnung des City-Forums offenbart, dass der Stadtbetrieb nach Absatz 9.4 aus wichtigem Grund fristlos vom Vertrag zurücktreten kann. Zu den aufgeführten wichtigen Gründen zählt ihre Ordnung den Fall, dass „eine Schädigung des Ansehens des Stadtbetriebs erfolgt oder solche Störungen oder Schädigungen zu befürchten sind.“ Mit Verweis auf die eingangs aufgezählten Positionen und Einlassungen von AfD Politikern, die auch auf Veranstaltungen im City-Forum auftreten werden, ist es nicht überzogen, von einer Schädigung des Ansehens der Veranstaltungsstätte und somit der Stadt Euskirchen zu sprechen.

Mit diesem offenen Brief fordern die Unterzeichner Sie deshalb dazu auf, die Möglichkeit der Vertragskündigung für zukünftige AfD Veranstaltungen im City-Forum auf Grundlage einer „Schädigung des Ansehens des Stadtbetriebes“ zu prüfen.

 

Folgt man ihrer Auffassung, dass eine Vermietung des City-Forums an die AfD juristisch nicht zu vermeiden sei, so stellt sich zumindest moralisch die Frage, ob die Einnahmen aus den Veranstaltungen zur Deckung des allgemeinen Haushaltes der Stadt Euskirchen bzw. des Stadtbetriebs genutzt werden sollten. Nach der Entgeltordnung zahlen gewerbliche und private Anbieter, die wie der Landesverband der Alternative für Deutschland keinen Geschäftssitz in Euskirchen haben,  einen Tagessatz von 1.750 € für den großen Saal. Bei nunmehr drei Wochenendkonferenzen und einer für April geplanten Wahlkampfveranstaltung am Abend sollten sich die Einnahmen des Stadtbetriebes auf insgesamt 12.250 € belaufen. Durch Versammlungen einer Partei, die offen fremdenfeindliche Hetze betreibt und Menschen gegeneinander ausspielt, Geld zu verdienen, kann nicht die Lösung für die Zukunft des City-Forums sein.

Mit diesem offenen Brief fordern die Unterzeichner Sie deshalb dazu auf, die von der AfD gezahlten Gelder in voller Höhe in Integrationsprojekte in der Stadt Euskirchen zu investieren. Die Bürgerinnen und Bürger werden es Ihnen danken, wenn der Stadt auf diese Weise zumindest ein Mehrwert durch die unsäglichen AfD-Veranstaltungen zu Gute kommt.

 

Mit freundlichen Grüßen

Unterzeichner (wird laufend aktualisiert):

Markus Ramers (SPD-Kreisvorsitzender)

Arbeiterwohlfahrt, Regionalverband Rhein-Erft-Euskirchen

Helga Kühn-Mengel, MdB (SPD-Bundestagsabgeordnete)

Andreas Houska (Geschäftsführer der AWO)

Thomas Hartmann (DGB Region NRW Süd-West)

Michael Korsmeier (Bevollmächtigter IG Metall Bonn-Rhein-Sieg)

Andreas Schulte (Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion)

Jörg Grutke (Vorsitzender Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Peter von Wilcken (Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen)

Nathalie Konias (Kreistagsmitglied,  Bündnis 90/Die Grünen)

Angela Kalnins (Kreistagsmiglied, Bündnis 90/Die Grünen)

Thilo Waasem (Kreistagsmitglied, SPD)

Emmanuel Kunz (Kreistagsmitglied, SPD)

Karl Vermöhlen (Kreistagsmitglied, stellv. Bürgermeister Kall, SPD)

Sabine Henze (Flüchtlingskreis Mechernich)

Wilfried Wutgen (Ortsvorsteher Blankenheim)

Pia Benz (Ortsvorsteherin Kommern-Süd)

Christine Bär (Ortsvorsteherin Bessenich, Fraktionsvorsitzende SPD Zülpich)

Lydia Uschmann (Weilerswist)

Michael Stabel (Vorsitzender des Ausschusses für Generationen und Soziales des Rates der Stadt Euskirchen)

Thorsten Imsande (1. Vorsitzender TTV Euskirchen)

Fabian Köster Schmücker (stellv. Vorsitzender SPD Euskirchen)

Thomas Brochhagen (SPD-Stadtverordneter Euskirchen)

Ute Meiers (SPD-Bundestagskandidatin)

Erich Krings (SG Arminia Blankenheimerdorf)

Fabian Nowald (Vorsitzender Jusos im Kreis Euskirchen)

Nevin Sezgin (Organisatorin Euskirchener Friedensfest)

Nicole Sillanpää (Gehörlosen – Förderverein Euskirchen e.V.)

Uwe Fischer (Organisator Festival der Kulturen)

Bernd Happe (Kirchplatz)

Ellen Wortmann (Kirchplatz)

Heinrich Schmitz (Rechtsanwalt und Autor)

Wolfram Königsfeld, OStD a.D. (TV 1908 Kall)

Ursula Kurten (Frauenberatungsstelle)

Peter Schallenberg (Flüchtlingskoordinator für den  Katholischen Kirchenverband Bad Münstereifel)

Christoph Cäsar (Ev. Kirche Blankenheim)

Eva-Maria Reineke (Flüchtlingshilfe)

Thomas Tampier (Flüchtlingshilfe Mechernich/Weilerswist)

Barbara Lehmann-Detscher (Flüchtlingsinitiative Weilerswist)

Kerstin Schneider (Flüchtlingshilfe Kall)

K.-W. Voges (VieLe e.V. Schatzmeister)

Anne Bergmann (Attac Euskirchen)

Brigitte Siegel (Fraueninitiative04 e.V., GELD & ROSEN GbR, Unternehmensberatung für Frauen)

Dr. Marie Sichtermann (GELD & ROSEN GbR, Unternehmensberatung für Frauen)

Steffi Hübner (Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen)

Helena Vitt (Geschäftsführerin Jusos im Kreis Euskirchen)

Johannes Stracke (Geschäftsführer SPD Kreisverband Euskirchen)

Lars Hammer (Wir leben Brühl)

Maf Räderscheidt (Tusch – Natur und Tierschutz, FDP Schleiden)

Alois Voosen (2. Vorsitzender Allgemeine Ortsvereine Flamersheim)

Gaby Herschel (MontagsLichter NRW)

Stefan Kolonko (wir-bewegen-uns EV.)

Thomas Mohr (Bündnis 90/Die Grünen)

Dorothee Sührig (Bündnis 90/Die Grünen)

Sven Kraatz (Bündnis 90/Die Grünen)

Uwe Rottermund (Bündnis 90/Die Grünen)

Susanne Schütze-Lülsdorf (Kreissprecherin Die Linke Euskirchen)

Wolfgang Bertram (SPD Euskirchen)

Helmut Güttler (SPD Mechernich)

Gaby Ahmed (SPD-Vorsitzende Weilerswist)

Günter Schäfer (SPD-Vorsitzender Blankenheim)

Maria Zemp (Trägerin des Margaretha Linnery Preises)

Batu Tuncay (UWV Zülpich)

Semiye Aşkın

Mehmet Sıtkı Aşkın

Inge Lessenich

Michael Schneider

Uwe Rhiem

Osman Yildiz

Selin Rüya Aşkın

Stefanie Hagedorn

Dagmar Arslan

Harry Kunz

Leo Schmidt

Heinz Braun

Sandra Ehmann

Horst Werner

Lukas Kronenberg

Brigitte Wies

Petra Koch

Frank Dolfen

Sandra Lüttgen

Andrea Schmitz

Hans-Peter Salentin

Paul Victor

Kirsten Reichartz-Schranm

Ines Uhlenbroich

Thomas Thubauville

Simone Ewertz

Susanna Richartz

Christiane Holtegel

Ellen Kühl-Murges

Andreas Ziemer

Christian Diedrich

Hannah Kunz

Gerd Tillmann

Elisabeth Geschwind

Erika Petmecky

Sarah Kersting

Daniel Rudan

Kirsten Bremer

Max van Bahlen

Simon Hellenthal

Jürgen Cremer

Julia Krings

Birgit Gohr

Elmar Diks

Lucia Birkner

Holger Kniel

Tenzin Naktsang

Hannah Hohenbleicher

Kordula Hilgert

Jan Matthias Schäfers

Alex Kohlgraf

Klaus Queins

Simon Konias

Gerhard Mayr-Reineke

Ingrid Erharter

Tamara Schwedhelm

Steffi Bart

Paul Müller

Claudia Götting

Anna Luisa Regh

Peter Braun

Stefanie Lenz

Dieter Regh

Gudrun Paula Bädorf-Regh

S. Halusiak

Ferdinand Schiffer

Wilfried Lemmens

Britta Jansen

Kerstin Leis

Ellen Trude

Waltraud Keienburg

Wilfried Pape

Ulrike Krumpen

Helmut Schiffer

Petra Schiffer

Lydia Honecker

Martina Grundler

Bettina Gerstlauer

Siegfried Victor

Heinz Blumenthal

Tanja Jegodzinski

Bettina Berg-Linde

Katleen De Backer

Mechtild Ebert

Martina Kurth

Markus Habermann

Nicole Klein

Carola Evers

Sabine Ludwig-Woschnik

Ernst Fischer-Ebert

Conny Schmid

Marilena Bierdel

Andrea Hensch

Maximilian Bierdel

Helga Reck

Gabriele Herschel

Wolfgang Herschel

Marcus Kohl

Ingrid Schiffer

Peter Hoffmann

Willi Esch

Tina Nebel

Daniela Dolfen

Ingrid Schiffer

Walter Kribbeler

Wolfgang Hilger

Cornelia Berger

Britta Rafeacj

Claudia Robertz

Peter Mertens

B. Prast

Maren Bauchmüller

Christine Buderath

Dirk Eschweiler

Ursula Dahr

Barbara Prawdzik

Isabell Vitt

Gerhard Vitt

Johanna Brand

Julius Vetterlein

Peter Hensch

Anita Königsfeld

Horst Dauth

Leon Kribbeler

Alfons Thelen-Brücher

Astrid Halbach

Beatrix Votel

Marita Kribbeler

Johannes Burtscheid

Katharina Regh

Robert Grundler

Marica Vitt

Annette Warmke-Ehlen

Claudia Lademann-Fleger

Sabine Kurtze

Lukas Kessel

Anne Bornkessel

Ulrich-Mario Hentschke

Bernadette Müller

Marcus Hoffmann

Marcelo Velis

Jörn Mehwald

Petra Manfrahs

Desireé Kremer

Rita Breuer

Mira Huppertz

Magdalena Schlösser

Rita Ramers

Stefan Wunsch

Denise Steger

Hildegard Steffes-ley

Birgit Aten

Alois Zirbes

Rebekka Narres

Ferdinand Reinhardt

Henrike Stolzenburg

Kerstin Mitschke-Hamacher

Manfred Ramers

Marion Ramers

Sebastian Caspers

Kornelia Kendzia

Kathleen Seifert

Jürgen Bursch

Melanie Schiffer-Klempnow

Barbara Lehmann-Detscher

Jutta Schneider

Sabrina Auel

Thomas Berger

B. Crump

Gabi Hilsenbeck-Fischer

Gregor Hanf

Thomas Fischer

Katja Reinke

Florian Steffes-ley

Loreena Tauscher

Claudia Dammberg

Karin Wagner

Petra Wagner

Andrea Braun

Julia Dollase

Gerda Krämer

Marita Müller-Ahrens

Wolfgang Krämer

Peter Müller

Anita Scholl

Anja Gawlick

Laura Wunder

Conni Schuller

Doris Schuller

Hanna Schuller

Frank Walter

Bernd Schumacher

Sophie Schneider

Ella Dickopp-Heimbuch

Peter Dickopp

Stephanie Baues

Sonja Bayer

Vanessa Mertens

Dominique Herbrich

Nora Hennesen

Gabi Bierdel

Christian Berger

Karin Wagner

Ingrid Zobel-Gajek

Franziska Gajek

Anne Bastgen

Toni Bastgen

Renate Kremer

Johanna Fleger

Ulrich Gajek

Pera Dumon

Joachim Lambertz

Marianne Klinkhammer

Steffen Schneider

Hans Krauss

Cosima Wernecke

Alexandra Tajerle

Rafael Tajerle

Elisabeth Ramers

Ernst Odenhausen

Angelika Schielke

Sandra Mies

Emily Mies

Maximilian Mies

Lieve Meurer

Sandra Mies

Philipp Keßeler

Malte Keßeler

Maria Aschke-Keßeler

Doris Müller

Heinz- Josef Müller

Jakob Fischer

Helga Louis

Stephanie Louis

Maggie Töpfer

Michael Barion

Helmut Hemmer

Brunhilde Hemmer

Volker Nowicki

Judith Maur

 

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