Selten war Politik so sehr von historischen Vergleichen und Bezügen geprägt wie in diesen Tagen. Wiederholt sich Geschichte? Rechte Demonstrationen wie aktuell in Chemnitz, AfD-Abgeordnete deutschlandweit in Parlamenten, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit bis weit in die Mitte der Gesellschaft – stehen wir vor ähnlichen Gefahren wie Anfang der 1930er Jahre?
Der Umgang mit der eigenen Vergangenheit, die Aufarbeitung der NS-Zeit – das war jahrelang demokratischer Konsens in Deutschland. Dies wird nun mehr und mehr von AfD, Pegida und Co. in Frage gestellt. Für Gauland waren die Jahre des Nazi-Terrors und damit auch der Völkermord an den Juden Europas nur ein „Vogelschiss“. Höcke hält das Mahnmal für die Opfer der Shoa in Berlin für eine „Schande“. Und die rechten Demonstranten dieser Tage in Chemnitz fühlen sich als Widerstandskämpfer gegen ein angebliches Regime aus Regierung und „Lügenpresse“. Schamlos benutzen sie das Symbol der Weißen Rose und pervertieren damit die Werte, die diese jungen Menschen im Widerstand gegen das Nazi-Regime ausgezeichnet haben. Ist das der Beginn eines Kampfes um die Deutungshoheit über die deutsche Geschichte? Was bedeutet das für unsere Erinnerungskultur und welchen Stellenwert hat das Geschichtsbewusstsein für unsere demokratische Gesellschaft?
Ein historischer Vergleich hinkt grundsätzlich immer irgendwie. Denn jede Zeit hat ihre Eigenarten und verlangt nach eigenen Antworten. Insofern stellt sich die Frage, was Deutschland 2018 mit dem dem Deutschland zum Ende der Weimarer Republik gemeinsam hat, überhaupt nicht. Dafür ist unser heutiger demokratischer Staatsaufbau viel zu gefestigt und die Bundesrepublik wurde seit 1949 trotz Bedrohungen (etwa RAF-Terror) oder Herausforderungen (allen voran Wiedervereinigung) von einer langen Zeit politischer Stabilität geprägt, gepaart mit Frieden in Europa und wirtschaftlichem Aufschwung. Die eigentliche Frage ist vielmehr, welche Lehren wir heute aus der Geschichte ziehen sollten, damit das Deutschland von 2018 eben demokratisch, rechtsstaatlich, vielfältig und stabil bleibt. Nicht jeder historische Vergleich ist da hilfreich. Und ohne historische Orientierung fällt man schnell auf falsche Floskeln rein.
In diesem Beitrag versuche ich deshalb einmal vier aktuelle politische Thesen mit einer kleinen Geschichtsstunde zu verknüpfen. Auch wenn der Text deutlich länger als geplant geworden ist, ist das natürlich eine historische Vereinfachung vieler Sachverhalte.
Es ist nie zu früh oder zu spät, sich für Demokratie einzusetzen.
Erich Kästner hat einen schönen Satz geprägt, der aktuell auch häufig in sozialen Netzwerken zitiert wird: „Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf …“ Das Bild mit der Lawine ist anschaulich, dennoch würde ich der Aussage nur bedingt zustimmt. Es gab ab 1928 keinen Automatismus in den Nationalsozialismus. Und es war keinesfalls aussichtslos, sich der NSDAP entgegen zu stellen. Selbst bei den Reichstagswahlen im März 1933, wenige Wochen nach der Machtübernahme und nachdem schon wesentliche Grundrechte durch die Reichstagsbrandverordnung außer Kraft gesetzt waren, kommt die NSDAP nicht auf die von ihr erhofften mehr als 50% der Wählerstimmen. Doch es fehlte in anderen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen (Gewerkschaften, Kirchen, usw.) oftmals am Willen oder an den Mitteln, Hitler und seine Verbündete aufzuhalten.
Und heute? Haben wir wieder eine Situation wie 1928 oder 1930? Nein, würde ich sagen. Aber die damals Handelnden wussten auch nicht, wie schnell die Weimarer Verfassung einstürzen würde. Ein Großteil der Bevölkerung sehnte sich geradezu nach dem Ende des verhassten demokratischen Systems, das für viele emotional zu eng mit der „Schmach“ des Versailller Friedensvertrags verbunden war. Doch dass der selbsternannte „Retter“ Hitler das Land innerhalb weniger Jahre in einen totalen Vernichtungskrieg führen würde, an dessem Ende Millionen von Opfern, Kriegsverbrechen und Zerstörung standen, durchblickten damals die wenigsten. Zeichen und klare Hinweise aus Hitlers „Mein Kampf“ oder Parteiprogrammen der NSDAP wurden von vielen genauso wenig ernst genommen wie SA-Schlägertrupps auf den Straßen. Was lernen wir daraus? Genau hinschauen und Hetze nicht herunterspielen! Weite Teile der Neuen Rechten in der AfD, bei Pegida oder in den Sozialen Netzwerken verachten das Grundgesetz und unseren Rechtsstaat. Wir haben (Gott sei Dank) noch keine Zustände wie in den 30er Jahren des 20. Jahrhunderts, aber inzwischen sitzen Demokratie-Feinde im Bundestag und in Landesparlamenten, Journalisten werden beschimpft und Menschen anderen Aussehens wie in Chemnitz durch Straßen gejagt. Das politische Koordinatensystem hat sich nach rechts verschoben. Alarmzeichen gibt es genug. Die Ereignisse der letzten Tage könnten einen dringend notwendigen Wendepunkt markieren, sich diesen Entwicklungen entgegenzustellen. Es ist nicht zu früh, es ist auch noch nicht zu spät. Der Einsatz gegen Rechts und für Humanität und Demokratie kommt immer zur richtigen Zeit.
Frust oder Probleme lassen sich nicht durch Hass und Hetze lösen.
Rekord-Steuereinnahmen, niedrigste Kriminalitätsrate seit 1992, geringe Arbeitslosigkeit – die Fakten über Deutschland im Jahr 2018 zeichnen das Bild von einem gelobten Land. Doch die öffentliche Wahrnehmung ist eine andere. Und mit Fakten muss man in Zeiten von FakeNews und gefühlten Wahrheiten eh nicht um die Ecke kommen. AfD und Co. beherrschen das Spiel mit Halbwahrheiten, Mutmaßungen und Provokationen. Das bringt große Aufmerksamkeit. Das Beispiel Chemnitz zeigt den Mechanismus der Eskalation sehr anschaulich: ein vermutlich von Migranten verübter schrecklicher Mord auf einem Stadtfest, Instrumentalisierung der Trauer durch rechte Hetzer, Aufruhr auf den Straßen bis hin zu Jagdszenen, rechte Demonstrationen inklusive Hitler-Gruß, Gegendemonstrationen und das #wirsindmehr-Konzert am Montag, Vorwürfe an die demokratischen Gegendemonstranten (wahlweise fehlende Trauer um das Mordopfer oder Sympathisieren mit Linksextremisten), Beleidigung und Verunglimpfung der teilnehmenden Bands und Politiker.
Diese Kette ist nichts Neues, sondern wird von Rechtspopulisten in ganz Europa allzu gerne benutzt. Am Ende steht übrigens nie ein Lösungsvorschlag, sondern es geht immer um Schuldzuweisung – meist in Richtung Regierung, Gutmenschen und Geflüchtete. Auch historisch ist das Muster wohlbekannt: Die Nationalsozialisten machten früher Juden, die „Erfüllungspolitiker des Versailler Vertrages“, Kommunisten und Sozialdemokraten als Sündenböcke für gesellschaftliche Missstände aus.
Und natürlich gibt es damals wie heute durchaus politische Probleme. Zu Beginn der 1930er Jahre war es die Weltwirtschaftskrise, die zu einer hohen Arbeitslosigkeit, wachsender Armut und Perspektivlosigkeit in Deutschland führte. Die wirtschaftliche Lage 2018 ist wie bereits erwähnt eine ganz andere. Dennoch sind Alters- oder Kinderarmut, Pflegenotstand und sicher in vielen Städten auch Probleme bei der Integration von Migranten politische Herausforderungen, die nicht unterschätzt werden sollten. Es gibt Menschen in Deutschland, die sich abgehängt, vernachlässigt und überfordert fühlen. „Deutschland den Deutschen“, „Ausländer raus“, „Grenzen dicht“ oder „Raus aus der EU“ sind einfache Floskeln und bedienen die Wut vieler von der Politik enttäuschter Personen. Mal unabhängig von dem menschenverachtenden, rassistischen und nationalistischen Charakter solcher Aussagen, sollte eigentlich jedem schnell klar werden, dass dies völlig unbrauchbare Konzepte sind. Empörung versus „Das wird man ja noch sagen dürfen“ lassen den schwachsinnigen Inhalt der rechten Provokationen oftmals in den Hintergrund treten.
Es gibt genug Gründe 2018 in Deutschland politisch unzufrieden oder frustriert zu sein. Nazis und Rechtspopulisten werden einem Gruppen nennen, die daran vermeintlich schuld sind. Sie stacheln Hass an. Eine Antwort auf die Probleme werden sie nicht geben.
Ich habe in den letzten Tagen bei Facebook häufiger Kommentare gelesen wie „Alles gut und schön mit dem Gegen Rechts, aber kümmert Euch doch mal um die wichtigen Themen.“ Ist da was dran? Nein! Warum sollte das auch ein Gegensatz sein?! Wer sich zu demokratischen Grundwerten bekennt, der ist auch in der Lage Probleme anzupacken. Wer politisch etwas verändern möchte (egal ob kommunal oder auf höherer Ebene), der hat ein Interesse daran, dass es überhaupt Mitwirkungsmöglichkeiten gibt – und die gibt es nur, wenn wir unseren demokratischen Rechtsstaat bewahren.
Schluss mit Ausreden und Entschuldigungen für „besorgte Bürger“.
„Woran scheiterte die Weimarer Demokratie?“ oder „Wie konnten Hitler und die Nazis an die Macht kommen?“ sind Kernfragen im Geschichtsunterricht der Oberstufe. Eine einfache Antwort darauf gibt es nicht. Vielmehr geht es um eine systemische Erklärung, ein Bündel an Ursachen – daraus lassen sich auch mit Schülerinnen und Schülern spannende Diskussionen führen. Wirtschaftskrise, die (eher gefühlte) Bürde des Versailler Vertrages, fehlendes demokratisches Bewusstsein in Militär, Justiz und Verwaltungen, mangelnde Zeit im Umgang mit politischen Krisen, Spaltung der Arbeiterbewegung und Unzulänglichkeiten in der Weimarer Reichsverfassung werden in unterschiedlicher Gewichtung als wesentliche Punkte in der Geschichtswissenschaft genannt. Diese Erklärungsansätze entlassen aber weder die Millionen Wähler und Anhänger Hitlers noch seine Unterstützer aus Industrie, Militär und konservativen politischen Kreisen aus ihrer historischen Verantwortung. Die Nationalsozialisten haben die Macht anders als von ihnen gerne propagiert nie „ergriffen“. Sie wurde ihnen übergeben. Freiwillig übergeben von Millionen Mitläufern und Wählern, von Reichspräsident Hindenburg und seinem Umfeld sowie von all denjenigen, die irrigerweise glaubten, Hitler kontrollieren oder einrahmen zu können.
Nach den Ereignissen in Chemnitz sollte endgültig Schluss damit sein, das Phänomen der Millionen AfD-Wähler, übrigens nicht nur in Ostdeutschland, mit den Verwerfungen der Globalisierung, der ungerechten Rentenpolitik oder der schlechten Bus-Anbindung zu erklären. Wenn Demonstranten in Chemnitz den Hitler-Gruß zeigen und Sprechchöre wie „Wir sind die Fans, Adolf Htiler Hooligans!“ skandieren, ist das eben kein simpler Ausdruck politischer Unzufriedenheit. Wer so auftritt, möchte auch keine sachliche Diskussion über Pflege oder Migrationspolitik führen. Nein, der Hitler-Gruß ist ohne wenn und aber eine Solidarisierung mit der rassistischen Ideologie des Nationalsozialismus. Wer dies tut oder wohlwollend auf einer Demo zur Kenntnis nimmt, der sollte auch nicht länger als „besorgter Bürger“, „asylkritisch“, „fremdenfeindlich“, „rechtspopulistisch“, oder „nationalkonservativ“ verniedlicht werden. Die korrekte Bezeichnung ist ganz einfach „Nazi“.
In den politischen Parteien diesseits der AfD wird immer wieder davon gesprochen, die AfD-Wähler zurückgewinnen zu wollen. Daran ist grundsätzlich nichts falsch. Doch oft resultiert aus dieser Zielsetzung eine falsche politische Grundhaltung. Konservative in CSU und in Teilen CDU eifern den rechten Parolen der AfD in der Migrationspolitik nach. Die historische Erfahrung zeigt genauso wie aktuelle Umfragewerte, dass dieses Konzept nicht aufgehen wird. Eher im Gegenteil. Sozialdemokraten und Linke betonen eher die Notwendigkeit zu sozialen Reformen – mehr bezahlbarer Wohnraum, bessere Pflege, höhere Renten. Klar, gegen mehr bezahlbaren Wohnraum, bessere Pflege und höhere Renten ist nichts einzuwenden. Doch warum kommen wir erst auf die Idee, wenn Millionen Menschen eine antidemokratische Partei wählen? Soziale Sicherheit und Gerechtigkeit zu stärken, ist ein Wert an sich. Dies als Abwehrkampf gegen die AfD umzuwidmen, ist eine gefährliche Haltung.
Keiner anderen Wählergruppe ist in den letzten Jahren so viel Aufmerksamkeit geschenkt worden, wie den AfD-Wählern. Zuhören, Hinterherlaufen oder Verständnis Zeigen hat bisher nicht den gewünschten Effekt gebracht. Daher sollten wir als demokratische Gesellschaft das Spiel umdrehen: Wer sich zu Nazi-Symbolen bekennt, der hat auch das Recht auf politischen Dialog verwirkt. Beachtung und Aufmerksamkeit sollte dieser Gruppe dann eher vom Verfassungsschutz geschenkt werden. Auf dem demokratischen Feld gilt unser Grundgesetz. Wer das akzeptiert, der darf mitdiskutieren, kritisieren und auch mal aufbegehren. Und wer dies tut, hat jedes Recht, dass politische Parteien seine Sorgen und Probleme ernst nehmen.
#wirsindmehr sollte auch #gemeinsamgegenrechts bedeuten.
Am Montag waren 65.000 Menschen beim #wirsindmehr-Konzert in Chemnitz. Ein tolles Zeichen von den Toten Hosen, Kraftklub und den anderen Bands. Eine wichtige Unterstützung für alle Demokraten in Chemnitz. Bei Facebook ist meine Timeline voller Profilfotos mit dem Slogan #wirsindmehr. Darunter sind völlig unpolitische Menschen, genauso wie CDU-, Grünen-, Linken-, FDP- oder SPD-Mitglieder. Doch wie geschlossen ist der Widerstand gegen Rechts wirklich? Der Bundespräsident weist auf das Konzert hin und kassiert prompt Kritik aus der CDU, weil auch Feine Sahne Fischfilet (im Jahr 2012 mal im Verfassungsschutzbericht von Mecklenburg-Vorpommern) unter den Bands ist. Die Musikgruppe muss einem nicht gefallen (sie distanziert sich übrigens selbst von einigen ihrer früheren Texte), doch warum sollte dies den Wert des Konzertes in Frage stellen?! Campino hat beim Konzert gesagt: „Eines haben wir alle gemeinsam: Wir sind alle gegen diese Vollidioten.“ Und diese Gemeinsamkeit sollte ausreichen, um Kirchen, Gewerkschaftler, Künstler und Kapitalismuskritiker zusammenzubringen. Allzu oft werden Antifaschisten dem Vorwurf ausgesetzt, sie seien alle linksextrem. Allzu oft scheuen sich politisch eher konservativ Gesinnte, sich klar gegen Rechts zu positionieren. Allzu oft folgt dann die Ergänzung, dass man natürlich genauso gegen Linksextreme sei. Allzu oft werden Menschen, die klare Kante gegen Nazis zeigen, dem Vorwurf ausgesetzt, sie würden islamistische oder linksextreme Gewalt verharmlosen. All dies ist schade und wird der gemeinsamen Aufgabe, unsere demokratischen Werte zu verteidigen nicht gerecht. Natürlich sind linke Chaoten wie beim G20-Gipfel in Hamburg zu verurteilen, gleiches gilt für jeden islamistischen Attentäter. Eine Relativierung von rechter Gewalt, von Rassismus oder Volksverhetzung darf damit jedoch nicht einhergehen.
In einigen Medien ist zu den Ereignissen in Chemnitz vom Kampf „Linke gegen Rechte“ geschrieben worden. Das ist historisch nichts Unbekanntes. In den Endjahren der Weimarer Republik gab es zahllose Straßenschlachten zwischen der SA, dem Roten Frontkämpferbund und dem Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold. Vor allem die SA sorgte mit ihren Gewalttaten für bürgerkriegsähnliche Zustände. Die Nazis waren somit gleichzeitig Auslöser und Profiteur der Unruhen auf den Straßen. Wer heute verkürzt vom Kampf „links gegen rechts“ spricht oder schreibt, der spielt den Rechten damit in die Hände. Viele Menschen fühlen sich durch diese politischen Kategorien nicht repräsentiert und werden daher auch nicht Partei ergreifen. „Faschisten gegen Demokraten“ ist der weitaus passendere und wirkungsvollere Gegensatz.
Und nun?
Lasst uns sensibel mit historischen Vergleichen und Symbolen umgehen. Einen Abgesang auf unsere demokratische Ordnung halte ich für völlig überzogen. Wir haben nicht 1928, auch nicht 1930 oder 1933. Aber die Zeiten, in denen man AfD-Wähler und Pegida-Anhänger belächeln oder ignorieren konnte, sind auch vorbei. Haltung und klare Orientierung sind gefragt, damit rechtes Gedankengut nicht schleichend gesellschaftsfähig wird. Und wir brauchen den Mut zu mehr Miteinander. Die AfD hat keine Hemmungen mit Pegida und eindeutigen Neonazis aufzumarschieren, Demokraten verzetteln sich mitunter in Nebenschauplätzen. Eintreten gegen Hass und Intoleranz ist eine Frage von Anstand und den sollten wir alle verstärkt zeigen. Nicht nur in Chemnitz.